„Herr Moritz, sie wissen ja wie es läuft.“ sagte Cindy Klüner nach dem Erörterungstermin des „Entwurfskonzept Kreye“ empört zu mir und verschwand. Doch dazu später.
Ich bin ja so neugierig. Das war schon immer mein Problem. Da meine grenzenlose Neugier gelegentlich unangenehme Nebenwirkungen für die die Objekte meiner Neugier hatte, nannten meine großen Brüder auch die Landplage. Ich musste doch wissen, wie etwas funktioniert und dazu muss man manche Sachen auch auseinandernehmen!
In meiner Ausbildung zum Sozialpädagogen habe ich dann gelernt, dass Neugier etwas Positives ist, Antrieb zur Veränderung, zur Verbesserung von Allem. Und deshalb frage ich, wenn ich etwas nicht verstehe. Das Fragen nicht erwünscht sind, erfuhr ich gerade mal wieder.
Also im Zusammenhang: Dienstag, 3.5.16 fand um 19:00Uhr im Sitzungssaal ein Termin zum Thema Marktplatz statt. Die Verwaltung war beauftrag, „das Entwurfskonzept Kreye den betroffenen Anliegern, dem Verein GanterMarkt, den Vertretern der Wochenmarktbezieher, dem Orts – und Heimatverein Ganderkesee, der Initiative QiN, der ASG sowie interessierten Bürgern vorzustellen und es mit diesen zu erörtern“. So steht es im Protokoll der Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses vom 21.4.16
Aus der NWZ erfuhr ich am 3.5.16, dass dieser Termin öffentlich sei und jeder eingelassen werde. Ich also hin. Wie gesagt: ich bin halt neugierig. Um es vorwegzunehmen: Es war wirklich interessant. Das begann schon bei der Einleitung durch den Fachbereichsleiter Peter Meyer und dem Garten- und Landschafts-Diplomingenieur Volker Kreye.
Meyer sinngemäß: Wir haben eine lange Diskussion, die über Jahre ging und widersprüchliche Interessen aufgezeigt hat. Deshalb haben wir Herrn Kreye gebeten mal den östlichen Teil des Marktplatzes zu planen.
Kreye sinn gemäß: Ich habe einen Auftrag erhalten, etwas für den östlichen Teil des Platzes zu planen und das habe ich gemacht.
Meine (neugierige) Nachfrage, ob den irgendetwas der langen Vorgeschichte, ihren Diskussionen und Entwürfen in den Auftrag eingeflossen sei, zumal Herr Kreye in der Sitzung des Gemeindeentwicklungsausschusses ja auch gesagt habe, dass die Vorgeschichte ihn nicht sehr beeindruckt habe, wurde dahingehend beschieden, dass diese Geschichte ja allgemein bekannt sei.
Das sah nicht nur ich anders. Manfred Neugebauer stellte für Gantermarkt in einem überzeugenden Vortrag des eine ganz andere Sicht der Dinge dar. Gerold Ahlers vom Orts- und Heimatverein Ganderkesee sagte, dass man entweder einen Plan für den ganzen Platz machen sollte oder gar keinen.
Es gibt ja auch andere neugierige Menschen (Gott sei Dank bin ich nicht allein). So einer fragte, warum jetzt die Eile? Darauf Peter Meyer etwas verkürzt: Wegen der Sitzungstermine und dann wäre ja schon die Kommunalwahl. Der neue Rat muss sich dann erst finden und würde das zu lange dauern.
Zum Ende musste ich dann doch noch mal nachfragen, denn die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung vom 21.4. lautete nach dem Erörterungstermin: „Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des Entwurfskonzepts Kreye eineEntwurfsplanung für die Umgestaltung des Neuen Marktplatzes zu erarbeiten, Kostenschätzungen zu erstellen sowie die Ausschreibung und die Vergabe der Bauleistungen vorzubereiten.“ Und dies soll der Verwaltungsausschuss (VA) am 11.5. beschließen. Er tagt so vertraulich, dass man seine Existenz und seine Termine nicht mal im Ratsinfosystem findet.
Meine neugierige Frage: „Was passiert nun mit den Anregungen und Alternativentwürfen dieser Veranstaltung? Bekommt einer der hier anwesenden Bürger und Vereinsvertreter eine Zusammenfassung noch mal zu sehen. Wird sie ins Netz gestellt? Wird das Ergebnis noch öffentlich diskutiert?“
Antwort Peter Meyer (sinngemäß): Die Verwaltung fasst das zusammen, was gesagt wurde. Das bekommen die Ratsmitglieder im VA vorgelegt. Eventuell bei der Beschlussfassung über die Auftragsvergabe im Rat wird der Vorgang wieder öffentlich.
Das war wirklich alles, was er sagte.
Mein Schluss aus diesem Vorgehen: Neugierige Menschen sind nicht erwünscht.
So weit so schlecht. Es ist kein schönes Gefühl, wenn man nicht erwünscht ist. Aber nun kommt Cindy Klüner. Nach der Veranstaltung, beim Rausgehen zwischen Tür und Angel hielt sie mir vor: „Dass sie das gefragt haben, Herr Moritz, schürt ja den Eindruck als würden wir etwas gegen die Menschen beschließen. Sie wissen ja, wie das läuft. Sie waren doch lange genug dabei.“ Und verschwand.
Ich konnte sie nicht mehr fragen, warum eine Sachfrage zur Veröffentlichung von Ergebnissen die Menschen gegen die Politiker aufbringt. Können Sie, geneigter Leser, es mir beantworten?
Und zum zweiten Teil des Vorwurfes „Sie wissen ja, wie das läuft“ kann ich ihr auf diesem Weg nur antworten:
Eben drum.
Herzlichst
Ulf Moritz
Foto: Vetter Werbung von der Leinwand im Sitzungssaal abfotografiert
Transparenz ist halt der Feind aller Menschen die sich lieber ihre Ideen umgesetzt sehen.
Und da wundert sich „die Politik“ über den emensen zulauf der AFD ?
Was die Politik braucht, sind Transparenz, Ehrlichkeit, Mitspacherecht der Bürger, Einbindung der Bürger in Entscheidungen, welche in ihrem Namen getroffen werden. Bürgerentscheide sind mir Recht umstritten aber wenn Bürger nur gesagt bekommen was sie zu tun und zu lassen haben und Entscheidungen die, die Politiker treffen sind abzunicken und vom Bürger zu bezahlen, dann brauchen wir diese politische Instanz sehrwohl .
Sehr geehrter Herr Razek,
eine Instanz wie die AFD – falls Sie das wirklich so meinen, ich hoffe, dass ich Sie missverstehe – brauchen wir so nötig wie einen Kropf.
Wenn Sie allerdings mit Instanz jetzt Bürgerentscheide meinen, dann wäre es in manchen Bereichen ein Weg, der durchaus ausgebaut werden könnte.
Was wir meiner Meinung nach brauchen, sind innerhalb und außerhalb der Parteien und des Rates Menschen, die ihre Meinung sagen und eine demokratisch getroffene Entscheidung nach einem transparenten Prozess respektieren.
Herzlichst
Ulf Moritz
Es war nur als Frage gedacht. Keinesfalls würde ich eine solche Partei als akzeptabel bezeichnen.
Irgend jemand, war es nicht Brecht, sagte mal: Wenn das so weiter geht, wählt sich die Regierung alle 4 Jahre das Volk neu?
Nicht umsonst gibt es eine Richtlinie zum Thema Korruptionsprävention und -bekämpfung unter:
http://www.mi.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=14947&article_id=62734&_psmand=33
Im Zweifelsfall können Interessengemeinschaften auch mit einer Klagewelle ihren Mitbestimmungsanspruch deutlich unterstreichen. Insbesondere Behindertenverbände mussten früher oft zu solchen Mitteln greifen.
Ich weiß jetzt nicht, wie weit man ausholen muß, um von unserer Marktplatzdiskussion zu Korruption und Korruptionsbekämpfung zu kommen. Auf jeden Fall ist dieser Schlenker sehr weit, abstrus weit hergeholt, dass kann ich als jemand, der seit Jahren an dieser Diskussion teilnimmt, mit Sicherheit sagen!