Kopflos abgestimmt

Das ist nicht meine Überschrift. Ich habe sie übernommen aus dem Kommentar in der Nordwest Zeitung. Die Redakteurin Sonja Klanke erlebt eine Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen und kommentiert sehr treffend diese Sitzung.

Ich will nicht wiederholen, was schon in der NWZ stand. Zum Nachlesen hier der Artikel und der Kommentar.

NWZ vom 3.12.2016 Artikel und Kommentar
NWZ vom 3.12.2016 Artikel und Kommentar

Ich habe da nur ein paar Fragen:

Was hat die CDU nur bewogen, dem Projekt, welchem sie im Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz schon zugestimmt haben, nun im Finanzausschuss die Zustimmung zu entziehen? NWZ: „Sowohl Stephan Neitzel als auch Ralf Wessel (beide CDU) wiesen auf teure Folgekosten hin, die für den Solarcarport anfallen würden. Konkrete Zahlen nannten sie allerdings nicht.
Haben andere Lösungen keine Folgekosten? Eine E- Tankstelle betreibt sich ja nicht von alleine. Und irgendeine freie Fläche (Vorschlag Oetken) muss wohl auch erstmal hergerichtet werden. Auch das würde sicher Kosten verursachen.

Insbesondere frage ich mich, warum diese Einwendungen nicht schon im Umweltausschuss eingebracht worden sind. Ja und wenn die Bedenken erst nach der Sitzung des Umweltausschusses entstanden sein sollten – kann ja sein, dass man erst beschließt und nachher nachdenkt – dann hätten die Ratsmitglieder doch miteinander reden können! Oder nicht? Die Information hätte doch fließen können, da von der SPD zwei Ausschussmitglieder und von der CDU einer in beiden Gremien sitzen. Ich verstehe das nicht.

Nächste Frage: Warum fragt man nicht vor der Beschlussfassung über einen Antrag die Verwaltung, was denn die Auswirkungen des zu fassenden Beschlusses wären. Dann muss man auch nicht nachher sagen (Oetken laut NWZ): „Das war uns nicht bekannt, dass wir die Förderung dann nicht bekommen!“

Also zusammengefasst, was ich verstanden habe:

Die Gemeinde hätte für 22.000 Euro bekommen können:
Ein Elektroauto
Ein Carport mit Ladestation und Solaranlage, an dem gleichzeitig auch noch ein zweites E-Auto und E-Bikes aufgeladen werden können. Endlich eine E-Tankstelle in Ganderkesee!

und soll nun für 32.000 Euro kaufen:
Ein Elektroauto
ohne alles.

Um das Elektroauto aufzuladen, muss man also immer nach Delmenhorst fahren, denn in Ganderkesee gibt es derzeit keine öffentliche Ladestation. Da fährt dann ein Mitarbeiter aus dem Rathaus zwei- dreimal die Woche nach Delmenhorst, um die Batterien zu laden! Aber das sind ja keine Folgekosten, die man berücksichtigen muss. Die Mitarbeiter des Rathauses sind ja eh da. Wenn so gerechnet wird, dann ist mir bange, wenn ich an die Zukunft der Finanzen der Gemeinde Ganderkesee denke.

Bleibt zu hoffen, dass der Verwaltungsausschuss das wieder gerade biegt. Es sitzen aber zwei Mitglieder des Umweltausschusses (Sorg, Sackmann) und zwei Mitglieder des Finanzausschusses (Ziesler, Brackmann) im VA. Es bleibt spannend.

Herzlichst

Ulf Moritz

 

E-Tankstellen findet man über:
https://e-tankstellen-finder.com/at/de/elektrotankstellen

http://www.nwzonline.de/oldenburg-kreis/wirtschaft/politik-will-auto-selbst-kaufen_a_31,1,4092243042.html

2 Gedanken zu „Kopflos abgestimmt“

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