Autor: Ulf Moritz

Altes Recht wartet auf Abschaffung

Jedes Mal derselbe Ärger: da haben wir eine ramponierte Straße, einen Schleichweg oder schlicht eine Straße, die heute mehr Verkehr aufnehmen muss als vor 30 Jahren. Also beschließen die Ratsmitglieder, diesen Weg zukunftsfähig auszubauen. Sie stellen auch Geld in den Haushalt ein. Und spätestens jetzt steht es in der Zeitung und es regt sich der Widerstand der Anwohner. Sie sollen nämlich zahlen, und das nicht zu knapp. Basis dafür ist die Satzung von 2.5.1980 „über die Erhebung von Beiträgen nach §6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)“ Altes Recht wartet auf Abschaffung weiterlesen

Heinrich Heine und das Verkehrskonzept

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, geben wir es doch zu: uns ist nicht zu trauen. Wenn wir was hören oder lesen, verstehen wir es falsch. Und dann schreiben wir es noch auf: in der Zeitung, bei Facebook, im Blog. Heinrich Heine und das Verkehrskonzept weiterlesen

Prioritäten Konzepte und Taten

Verkehr in Ganderkesee ein Dauerthema. So konnte man kürzlich in der Zeitung (NWZ – nachgefragt) lesen, dass eine Fußgängerampel zwischen Famila und Rossmann kommen wird. Die Errichtung dieser Ampel wurde zwar schon 2015 beschlossen, aber jetzt sollen tatsächlich die Aufträge erteilt werden. Nebenbei: Wenn Famila und Rossmann die Verbindung zwischen ihren Geschäften brauchen, zahlen sie dann auch die Ampel? Wenn diese Lichtzeichenanlage für die Sicherheit der Menschen wirklich nötig sein sollte, warum lässt man sich dann so viel Zeit? Prioritäten Konzepte und Taten weiterlesen

Richtige Milch!

Klagen gehört zum Geschäft der Interessenvertreter – in jeder Branche. Und so bereiten wir uns schon auf das jährliche Ritual vor, in dem der Bauernverband und die Landwirtschaftskammer verkünden, dass es dieses Jahr eine schlechte Ernte wird. Es war zu kalt, zu heiß, zu nass, zu trocken, der Frühling kam zu früh bzw. zu spät. Dazu kommen die Absatzprobleme wegen des Russlandembargos, dem Konjunktureinbruch in China und überhaupt der Weltwirtschaft. Und deswegen gibt es zuviel Milch. Richtige Milch! weiterlesen

Eigentlich ist doch nichts gewesen!

ParagrafenVor ein paar Tagen schrieb ich einen Beitrag über die Betrügereien beim DRK Rettungsdienst und das Thema Verantwortung übernehmen. Inzwischen hat jetzt der Landkreis Oldenburg den Vertrag mit dem DRK gekündigt, durch den das DRK mit der Durchführung des Rettungsdienstes beauftragt ist. Eigentlich ist doch nichts gewesen! weiterlesen

Das DRK und die Verantwortung – Was Expolitiker von Margot Käsmann lernen können.

Da gibt es einen Skandal: Es geht um Abrechnungsbetrug des DRK – Rettungsdienstes zu Lasten des Landkreises Oldenburg. Das bestreitet auch niemand. Nein im Gegenteil: das DRK hat sogar schon 100.000 Euro an den Landkreis zur Absicherung von Rückforderungen  überwiesen. Das DRK und die Verantwortung – Was Expolitiker von Margot Käsmann lernen können. weiterlesen